Denada Jushi
Seit zwölf Monaten dreht sich in Albanien alles politische Gerede um den Weg zur europäischen Integration. Es wird versprochen, dass Albanien bis 2030 endlich Teil der Union sein wird. Doch dieser Prozess stagniert seit Monaten, während Montenegro, Albaniens Partner auf dem Weg zur erfolgreichen Beitrittsverhandlung, die letzte Phase erreicht.
Die Europäische Union hat gestern beschlossen, mit der Ausarbeitung des Beitrittsvertrags für Montenegro zu beginnen und den Prozess damit in eine konkrete Phase zu rücken, während Albanien sich weiterhin in einem deutlich früheren Verhandlungsstadium befindet. Zwei Länder in derselben Region, mit denselben europäischen Bestrebungen, aber völlig unterschiedlichen Integrationsgeschwindigkeiten.
Die jüngste Entscheidung der EU zu Montenegro ist nicht nur ein technischer Schritt, sondern ein politischer Meilenstein. Sie würdigt die erzielten Fortschritte und signalisiert, dass die EU-Mitgliedschaft keine ferne Zukunftsvision mehr ist, sondern ein konkreter Prozess. Erweiterungskommissarin Marta Kos betonte, dies sei „ein wichtiger Schritt“ und ein Ansporn, die Reformen zu beschleunigen. Auch der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, gratulierte dem Land zu seinen Fortschritten.
Dieser Fortschritt ist jedoch kein Zufall. Laut dem offiziellen Bericht der Europäischen Kommission, dem „Montenegro-Bericht 2025“, gilt Montenegro als das fortschrittlichste Land des Westbalkans in Bezug auf die europäische Integration. Es hat fast alle Verhandlungskapitel eröffnet und einige davon bereits abgeschlossen und befindet sich nun in der Phase, in der über einen Beitrittsvertrag gesprochen wird.
Doch auch für Montenegro ist der Weg noch nicht zu Ende. Der Bericht hebt hervor, dass weiterhin Herausforderungen bestehen, wie etwa Korruption, die Unabhängigkeit der Justiz und die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats. Die Kapitel 23 und 24, die sich mit Justiz und Grundrechten befassen, werden dabei von entscheidender Bedeutung sein.
Auf der anderen Seite steht Albanien. Obwohl das Land eine Reihe wichtiger Meilensteine erreicht hat – vom Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen 2006 über den Status eines Beitrittskandidaten 2014 bis hin zur Aufnahme von Verhandlungen 2022 –, befindet sich der Prozess weiterhin in einem frühen Stadium. Kapitel, die eigentlich schon vor sechs Monaten hätten eröffnet werden sollen, sind seit dem Fall Belinda Balluku und ihrer Konfrontation mit der Justiz ins Stocken geraten.
Die Regierung beschloss, seine Immunität nicht aufzuheben, und die EU betrachtet dies als Hindernis für Reformen im Justizbereich.
Wird diese Reise von der Politik beeinflusst?
Im Falle Montenegros ließ sich trotz politischer Krisen eine stabilere Kontinuität in der proeuropäischen Ausrichtung und der Erfüllung der technischen Bedingungen der EU feststellen. In Albanien hingegen war der Prozess von Unterbrechungen, Verzögerungen und einem langsameren Reformtempo geprägt, wobei Parteiinteressen Vorrang vor den nationalen Integrationsinteressen hatten.
Die 2016 verabschiedete Justizreform galt als Wendepunkt für Albanien. Doch heute, einige Jahre später, stößt sie auf Ablehnung und politischen Widerstand. Genau dies ist einer der Hauptgründe für den Stillstand.
In diesem Kontext schafft die Entscheidung der EU, mit der Ausarbeitung des Vertrags mit Montenegro zu beginnen, einen Kontrast zwischen zwei Ländern: auf der einen Seite ein Land, das in die letzte Phase der Integration eintritt; auf der anderen Seite ein Land, das noch immer darum kämpft, grundlegende Bedingungen zu erfüllen.
Einer der Meilensteine, die Albanien hätte erreichen sollen, war die IBAR-Konferenz, auf der die Umsetzung der Reformen beginnen sollte. Doch seit Februar ist dies nicht geschehen. Daher steckt Albanien auf diesem Weg fest.
Weil die politische Klasse beschlossen hat, persönliche politische Interessen über den Fortschritt hin zur EU zu stellen.acqj.al
