Denada Jushi
Schwache Institutionen, mangelnde Transparenz und Druck auf demokratische Kontrollmechanismen stellen weiterhin die größten Herausforderungen für die Länder Osteuropas und Zentralasiens im Kampf gegen die Korruption dar.
So spiegelt sich die Situation wider in Korruptionswahrnehmungsindex 2025, veröffentlicht von Transparency International, ein Bericht, der die Westbalkanländer, darunter Albanien und Kosovo, in den Mittelpunkt der Analyse stellt, als zwei Länder, die sich noch in einer fragilen Phase institutioneller Reformen befinden.
Aber steht Albanien mit dieser Situation allein da?
Die Daten zeigen, dass die Region insgesamt weiterhin unter dem globalen Durchschnitt liegt und lediglich 34 von 100 Punkten erreicht. Laut Bericht deutet dies auf einen Reformstillstand und anhaltende institutionelle Schwäche hin. Albanien belegt in diesem Zusammenhang mit 39 Punkten einen Platz, was begrenzte Fortschritte und strukturelle Probleme widerspiegelt, die vor allem mit mangelnder Transparenz bei Entscheidungen, der Verwaltung öffentlicher Gelder und der unzureichenden Stärke der Aufsichtsbehörden zusammenhängen.
Eines der Hauptprobleme, die in dem Bericht hervorgehoben werden, ist die mangelnde Transparenz bei großen Investitionsprojekten und die weitverbreitete Anwendung wettbewerbswidriger Verfahren.
Transparency International stellt fest, dass im Westbalkan Entscheidungen über Großprojekte häufig intransparent getroffen werden, was das Korruptionsrisiko erhöht und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Institutionen schwächt. Im Fall Albaniens verweist der Bericht auf das Risiko der Umweltzerstörung im Zusammenhang mit geplanten Bauvorhaben auf der Insel Sazan und führt dies auf mangelnde Transparenz in den Entscheidungsprozessen zurück.
Gleichzeitig hebt der Bericht hervor, dass die nach wie vor unzureichende Reaktion der Justiz eines der größten Hindernisse im Kampf gegen Korruption darstellt. Obwohl die Justizreform in Albanien als wichtiger Schritt zur Stärkung der Institutionen gilt, bestehen weiterhin zahlreiche Herausforderungen, insbesondere bei der Gewährleistung der vollen Unabhängigkeit von Richtern und Staatsanwälten sowie bei der Vermeidung politischen Drucks. Für ein Land, das hohe Erwartungen an die Ergebnisse der Justizreform setzt, bleibt die öffentliche Wahrnehmung von Korruption ein direkter Test für deren tatsächliche Wirksamkeit.
Kosovo hingegen, obwohl im Regionalbericht nicht ausführlich behandelt, steht vor denselben Herausforderungen. Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit, die Wahrnehmung politischen Einflusses auf Institutionen und Schwierigkeiten bei der Verfolgung von Korruption auf höchster Ebene prägen weiterhin die internationalen Bewertungen. Antikorruptionsexperten betonen seit Jahren, dass das Ausbleiben konkreter Ergebnisse in aufsehenerregenden Fällen das Vertrauen der Öffentlichkeit untergräbt und ein Gefühl der Straflosigkeit erzeugt – ein Schlüsselfaktor, der Korruption befeuert.
Der Bericht von Transparency International hebt zudem hervor, dass der Rückgang der Demokratie und die Machtkonzentration Faktoren sind, die das Korruptionsrisiko in der Region erhöhen. Die Schwächung der institutionellen Kontrolle, der Druck auf die Medien und die Einschränkung des zivilgesellschaftlichen Handlungsspielraums schaffen ein Umfeld, in dem Machtmissbrauch leichter und weniger strafbar wird. Obwohl Albanien und Kosovo nicht als extreme Beispiele genannt werden, beeinträchtigen die Probleme der Transparenz und die politischen Spannungen weiterhin die allgemeine Wahrnehmung der institutionellen Integrität.
Parallel dazu nennt der Bericht als positive Beispiele Länder wie die Ukraine und Moldau, wo der Druck der Zivilgesellschaft, der Medien und unabhängiger Institutionen trotz erheblicher politischer und geopolitischer Herausforderungen den Fortschritt von Antikorruptionsreformen beeinflusst hat. Dieser Vergleich ist für den Westbalkan von Bedeutung, da er zeigt, dass Fortschritt nicht nur mit Gesetzesänderungen, sondern auch mit dem tatsächlichen Funktionieren von Kontrollmechanismen zusammenhängt.
Für Albanien und Kosovo bleibt die Herausforderung dieselbe: von vollmundig versprochenen Reformen zu konkreten Ergebnissen zu gelangen. In beiden Ländern hat der Integrationsprozess hin zur Europäischen Union den Kampf gegen Korruption in den Mittelpunkt der politischen Agenda gerückt. Der Bericht legt jedoch nahe, dass Fortschritt nicht nur an der Verabschiedung von Gesetzen, sondern auch an deren Umsetzung und der Stärkung der Institutionen gemessen wird, die Kontrolle und Transparenz gewährleisten.
Letztlich lautet die Botschaft des Berichts, dass Korruption kein unvermeidliches Phänomen ist. Sie gedeiht dort, wo Institutionen schwach, die Justiz angreifbar und der zivilgesellschaftliche Handlungsspielraum eingeschränkt ist. Für Albanien und Kosovo wird die Herausforderung der kommenden Jahre darin bestehen, diese Elemente zu stärken und den Kampf gegen Korruption nicht nur zu leeren Worten oder politischen Versprechen zu machen, sondern zu einer echten Hoffnung auf Verbesserung.
Andernfalls wird die Wahrnehmung von Korruption weiterhin eines der größten Hindernisse beim Aufbau von öffentlichem Vertrauen und auf dem Weg zur EU bleiben.acqj.al